VORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN UND/ODER ENTLEEREN EINES BEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP3957570 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957570
- Anmeldenummer
- EP21191392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 11.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65B 69/00 (2006.01)B65B 1/28 (2006.01)B25J 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020210615 20.08.2020DE 102020127213 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 07.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2023
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
85276 Pfaffenhofen/Ilm, DE
85276 Pfaffenhofen/Ilm, DE
85276 Pfaffenhofen/Ilm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.