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Europäisches Patent · EP3957574 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957574
Anmeldenummer
EP21202612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2016
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
B65D 77/20 (2006.01)
B65D 1/10 (2006.01)
Priorität
US 201614997147 15.01.2016
Abgezweigt von
EP16823103
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2026

  2. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRANT, Edward, A.

Toledo, 43615, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.