PRIMER-ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3957692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957692
- Anmeldenummer
- EP21191681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/037 (2014.01)C09D 11/54 (2014.01)C09D 11/38 (2014.01)C09D 11/32 (2014.01)
- Priorität
- DE 102020210487 18.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Engel, Stefan
90607 Rückersdorf, DE
Brückner, Christine
71701 Schwieberdingen, DE
Lifka, Thorsten
8635 Dürnten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.