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Europäisches Patent · EP3957794 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957794
- Anmeldenummer
- EP21191206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E01C 5/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2008548 18.08.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
67790 Steinbourg, FR
Erfinderin/Erfinder
67470 Schaffhouse-près-Seltz, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.