PUMPSYSTEM MIT MEDIUMGEKÜHLTER FLÜSSIGKEITSPUMPE
Europäisches Patent · EP3957862 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957862
- Anmeldenummer
- EP21189567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F04D 13/08 (2006.01)F04D 29/44 (2006.01)F04D 29/60 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)F04D 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020104824 U 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harbecke, Matthias
59872 Meschede, DE
Kandzior, Andreas
58809 Neuenrade, DE
WENDEROTT, Dirk
44577 Castrop-Rauxel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.