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Europäisches Patent · EP3957870 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957870
Anmeldenummer
EP21190834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2021
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
10.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16B 12/14 (2006.01)
F16B 12/46 (2006.01)
F16B 12/20 (2006.01)
F16B 12/10 (2006.01)
Priorität
TR 202013140 19.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALIOSMAN, Mertoz

Istanbul, TR

VERICIEL, Ahmet

Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.