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Europäisches Patent · EP3957875 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957875
Anmeldenummer
EP20192136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
27.07.2022
Schutz endet spätestens
20.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F16C 32/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  6. 27.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smirnov, Alexander

53850 Lappeenranta, FI

Uzhegov, Nikita

53850 Lappeenranta, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.