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Europäisches Patent · EP3957896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957896
- Anmeldenummer
- EP21198207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2019
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16M 13/00 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018107119 26.03.2018
- Abgezweigt von
- EP19156447
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 07.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2025
- 20.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- EZ-Patent GmbH, Stuhlenstrasse 13, 8123 Ebmatingen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRIPS, Oliver
13437 Berlin, DE
GRUND, Peter
13353 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.