BELEUCHTUNGSSTEUERVORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP3957908 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957908
- Anmeldenummer
- EP21194859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2012
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F21V 23/00 (2015.01)H05B 47/11 (2020.01)H05B 47/18 (2020.01)H05B 47/19 (2020.01)H05B 45/18 (2020.01)F21W 131/103 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP19206444
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRÖDER, Helmut
65201 WIESBADEN, DE
BRAND, Daniel
30900 WEDEMARK, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.