BELEUCHTUNGSSTEUERVORRICHTUNGEN

Europäisches Patent · EP3957908 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957908
Anmeldenummer
EP21194859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2012
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
26.04.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F21V 23/00 (2015.01)
H05B 47/11 (2020.01)
H05B 47/18 (2020.01)
H05B 47/19 (2020.01)
H05B 45/18 (2020.01)
F21W 131/103 (2006.01)
Abgezweigt von
EP19206444
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHRÖDER, Helmut

65201 WIESBADEN, DE

BRAND, Daniel

30900 WEDEMARK, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.