VERMESSUNGSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3957951 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957951
- Anmeldenummer
- EP21187607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2021
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 02.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)G01S 17/66 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020126659 27.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 07.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2023
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo-to, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.