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Europäisches Patent · EP3958012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3958012
- Anmeldenummer
- EP20773363
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)G02B 5/04 (2006.01)G01S 17/931 (2020.01)
- Priorität
- CN 201910208364 19.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/078715 11.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/187103 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Leishen Intelligent System Co., Ltd.
Shenzhen, Guangdong 518104, CN
Erfinderin/Erfinder
HU, Xiaobo
Shenzhen, Guangdong 518104, CN
BAI, Fang
Shenzhen, Guangdong 518104, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.