EINFACH FALTBARE WEICHBOX

Europäisches Patent · EP3958053 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3958053
Anmeldenummer
EP20791371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
01.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G03B 15/06 (2021.01)
Priorität
KR 20190044038 16.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/004524 02.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/213859 22.10.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kim, Jong Seok

Busan 46901, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.