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Europäisches Patent · EP3958280 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3958280
Anmeldenummer
EP20191614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
17.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01B 9/00 (2006.01)
H01B 9/04 (2006.01)
H01B 11/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gebauer & Griller Kabelwerke Gesellschaft m.b.H.

Muthgasse 36, 1190 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Fröschl, Karl

2171 Herrnbaumgarten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.