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Europäisches Patent · EP3958440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3958440
- Anmeldenummer
- EP20813314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/18 (2006.01)H02K 5/04 (2006.01)H02K 15/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910447712 27.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/072998 19.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/238266 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PENG, Liang
Beijing 100176, CN
LI, Yanhui
Beijing 100176, CN
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