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Europäisches Patent · EP3958440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3958440
Anmeldenummer
EP20813314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/18 (2006.01)
H02K 5/04 (2006.01)
H02K 15/14 (2006.01)
Priorität
CN 201910447712 27.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/072998 19.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/238266 03.12.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PENG, Liang

Beijing 100176, CN

LI, Yanhui

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.