BASISSTATION, ENDGERÄT UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3958483 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3958483
- Anmeldenummer
- EP21201357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04L 25/03 (2006.01)H04L 25/06 (2006.01)H04L 27/00 (2006.01)H04W 28/18 (2009.01)H04W 72/04 (2023.01)H04L 27/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015183902 17.09.2015
- Abgezweigt von
- EP16846083
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Ryota
Tokyo, 108-0075, JP
SAWAI, Ryo
Tokyo, 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.