ELEKTRISCHE HEIZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3958651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3958651
Anmeldenummer
EP21189866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
09.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H05B 3/50 (2006.01)
B60H 1/22 (2006.01)
F24H 3/04 (2022.01)
F24H 9/18 (2022.01)
Priorität
DE 102019220591 27.12.2019
Abgezweigt von
EP20213131
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Eberspächer catem GmbH & Co. KG

Gewerbepark West 16, 76863 Herxheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Niederer, Michael

76889 Kapellen-Drusweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.