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Europäisches Patent · EP3958804 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3958804
Anmeldenummer
EP20794085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
21.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61F 9/00 (2006.01)
B25J 15/06 (2006.01)
B25J 11/00 (2006.01)
Priorität
AU 2019901379 22.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/AU2020/050392 22.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/215121 29.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sixth Sense IP Pty Ltd

Level 4, 150 Albert Road, South Melbourne, Victoria 3205, AU

Erfinderin/Erfinder

GOSS, Anthony

South Melbourne, Victoria 3205, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.