BEHÄLTER MIT BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3959153 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3959153
- Anmeldenummer
- EP20722278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 10.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)B65D 55/08 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 5512019 24.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/061387 23.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/216865 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 16.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2023
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÄSSER, Franz-Michael
6911 Lochau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.