VERBESSERUNGEN AN ODER IM ZUSAMMENHANG MIT HÄRTERN
Europäisches Patent · EP3959217 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3959217
- Anmeldenummer
- EP20720041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- C07F 9/30 (2006.01)C08G 59/40 (2006.01)C08G 59/50 (2006.01)C08G 59/70 (2006.01)C09J 163/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201905741 24.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/060885 17.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/216688 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASON, Christopher Robert
Cambs CB22 4QB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.