VERBESSERUNGEN AN ODER IM ZUSAMMENHANG MIT HÄRTERN

Europäisches Patent · EP3959217 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3959217
Anmeldenummer
EP20720041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
16.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
C07F 9/30 (2006.01)
C08G 59/40 (2006.01)
C08G 59/50 (2006.01)
C08G 59/70 (2006.01)
C09J 163/00 (2006.01)
Priorität
GB 201905741 24.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/060885 17.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/216688 29.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASON, Christopher Robert

Cambs CB22 4QB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.