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Europäisches Patent · EP3959378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3959378
Anmeldenummer
EP20722543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
08.01.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 27/10 (2006.01)
B65D 65/40 (2006.01)
D21H 19/20 (2006.01)
D21H 21/16 (2006.01)
Priorität
EP 19171364 26.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/061632 27.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/216961 29.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 19.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  3. 08.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEBSANFT, Martin

83620 Feldkirchen-Westerham, DE

KARL, Peter

82049 Pullach, DE

POINTINGER, Reinhold

83620 Feldkirchen-Westerham, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.