HEISSSIEGELFÄHIGES VERPACKUNGSPAPIER
Europäisches Patent · EP3959378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3959378
- Anmeldenummer
- EP20722543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 27/10 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)D21H 19/20 (2006.01)D21H 21/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 19171364 26.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/061632 27.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/216961 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEBSANFT, Martin
83620 Feldkirchen-Westerham, DE
KARL, Peter
82049 Pullach, DE
POINTINGER, Reinhold
83620 Feldkirchen-Westerham, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.