PLATTENBEFESTIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3959393 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3959393
- Anmeldenummer
- EP21700167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E04F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 20172661 04.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/050068 05.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/223916 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 29.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2023
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.