SCHIEBETÜR ODER SCHIEBEFENSTER

Europäisches Patent · EP3959401 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3959401
Anmeldenummer
EP20714843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
07.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
IT 201900006352 24.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/053340 08.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/217125 29.10.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

GIESSE S.p.A.

GIESSE S.P.A.

Via Tubertini 1, 40054 Budrio (BO), IT

Erfinderin/Erfinder

SANTO, Peter Reginald

Highlane, Stockport 56 8AE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.