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Europäisches Patent · EP3959426 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3959426
- Anmeldenummer
- EP20719351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 25.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F01P 7/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019210714 19.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/059505 03.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013390 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 09.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 31.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
13597 Berlin, DE
83229 Aschau I. Ch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.