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Europäisches Patent · EP3959446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3959446
- Anmeldenummer
- EP20723499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201905833 26.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051019 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217066 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLBROOK, Alan Ernest Kinnaird
Burgess Hill, Sussex RH15 9TW, GB
SCHOFIELD, Nigel Paul
Burgess Hill, Sussex RH15 9TW, GB
BEDWELL, David
Burgess Hill, Sussex RH15 9TW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.