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Europäisches Patent · EP3959477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3959477
Anmeldenummer
EP20729132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
14.01.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 20/00 (2006.01)
Priorität
GB 201905865 26.04.2019
GB 202000364 10.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/050843 30.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/217045 29.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Energy Systems Management Limited

Cambridge Cambridgeshire CB5 8EP, GB

Erfinderin/Erfinder

MACNAGHTEN, James Donnelly

Cambridge Cambridgeshire CB5 8EP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.