RÄUMLICHE VERSCHIEBUNG VON SENDE- UND EMPFANGSMODI IN EINEM LIDAR-SYSTEM

Europäisches Patent · EP3959535 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3959535
Anmeldenummer
EP20710382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
09.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 17/00 (2020.01)
Priorität
US 201962837050 P 22.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/017495 10.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/219145 29.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROGERS, Evan

Bozeman, Montana 59718, US

GALLOWAY, Ryan

Bozeman, Montana 59718, US

BARBER, Zeb

Bozeman, Montana 59718, US

SPILLANE, Sean

Bozeman, Montana 59718, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.