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Europäisches Patent · EP3959672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3959672
Anmeldenummer
EP20725037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
05.03.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06Q 10/04 (2023.01)
G06Q 50/06 (2024.01)
Priorität
US 201916391027 22.04.2019
US 201916724801 23.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/029405 22.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/219608 29.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WOLF, Elliott Gerard

Irvine, California 92614, US

WOOLF, Alexander James

San Francisco, California 94114, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.