LANDWIRTSCHAFTLICHES ARBEITSGERÄT
Europäisches Patent · EP3959960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3959960
- Anmeldenummer
- EP21193809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 75/20 (2006.01)A01B 79/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 507322020 31.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EDELBAUER, Roland
4600 Thalheim, AT
EDER, Robert
4712 Michaelnbach, AT
LINDINGER, Christian
4632 Pichl bei Wels, AT
MEINGASSNER, Wolfgang Michael
4655 Vorchdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.