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Europäisches Patent · EP3960016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960016
- Anmeldenummer
- EP21201800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2018
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 1/02 (2022.01)A43B 13/04 (2006.01)A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/38 (2006.01)A43D 25/20 (2006.01)B29D 35/14 (2010.01)
- Priorität
- US 201762543553 P 10.08.2017US 201816044610 25.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Daniel Joshua
Boston, MA 02114, US
LI, Zhiqiang
Boston, MA 02114, US
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