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Europäisches Patent · EP3960035 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3960035
Anmeldenummer
EP21000155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2021
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
10.01.2024
Schutz endet spätestens
15.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A47C 9/10 (2006.01)
Priorität
CN 202010872517 26.08.2020
CN 202010995000 21.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 06.03.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  6. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sun, Liang

Ningbo, Zhejiang, 315600, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.