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Europäisches Patent · EP3960040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3960040
Anmeldenummer
EP21193808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2021
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
A47G 21/14 (2006.01)
Priorität
IT 202000020698 31.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Barilla G. e R. Fratelli S.p.A.

Via Mantova, 166, 43122 Parma, IT

Erfinderin/Erfinder

Mossini, Cinzia

43022 Montechiarugolo, IT

Bernardelli, Elena

43123 Parma, IT

Arico', Antonio

20125 Milano, IT

Bonoretti, Cristina

43123 Parma, IT

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