KAPSEL ZUR INFUSION EINES GETRÄNKS
Europäisches Patent · EP3960044 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960044
- Anmeldenummer
- EP20795117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- ES 201930359 22.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2020/070158 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/216972 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Cocatech, S.L.U.
28001 Madrid, ES
Erfinderin/Erfinder
SALATA, Alberto
28001 MADRID, ES
BIRIGAY MÍNGUEZ, Miguel
28001 MADRID, ES
RIVERO MARTÍNEZ, Santiago
28001 MADRID, ES
OCÓN BERANGO, Rafael
28001 MADRID, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.