FLÜSSIGKEITSSPENDEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3960301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960301
- Anmeldenummer
- EP19925640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2019
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)B05B 15/00 (2018.01)B05C 5/00 (2006.01)B05C 11/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/018136 26.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217526 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKATA, Motoki
Tokyo 104-0061, JP
AOKI, Motoji
Tokyo 104-0061, JP
KOBAYASHI, Yohei
Tokyo 104-0061, JP
OKAMOTO, Yusuke
Fukuoka 822-1296, JP
OKAMURA, Takenori
Fukuoka 822-1296, JP
ANAI, Kazunari
Fukuoka 822-1296, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.