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Europäisches Patent · EP3960323 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960323
- Anmeldenummer
- EP20796082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B21D 26/033 (2011.01)B21D 26/041 (2011.01)B21D 37/16 (2006.01)B21D 26/045 (2011.01)
- Priorität
- JP 2019080796 22.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/008886 03.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217716 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAUCHI Kei
Niihama-shi, Ehime 792-8588, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.