ELEKTRISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3960381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960381
- Anmeldenummer
- EP20794559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)H02M 7/48 (2007.01)H02P 27/06 (2006.01)H02M 1/08 (2006.01)H02M 7/5387 (2007.01)H03K 17/082 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019086245 26.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/014094 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217853 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOYODA Shinya
Hitachinaka-City Ibaraki 3128502, JP
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