SCHRIFTGUTBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3960483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960483
- Anmeldenummer
- EP21192990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 13/00 (2006.01)B42F 13/22 (2006.01)B42F 13/36 (2006.01)B42F 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020122406 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEUTE, Kurt
78176 Blumberg, DE
SCHNEIDER, Ulrich
70563 Stuttgart, DE
SCHNEIDER, Dr. Thomas
71229 Leonberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.