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Europäisches Patent · EP3960506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3960506
Anmeldenummer
EP21188059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2021
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020141063 24.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries Limited

SUMITOMO RUBBER INDUSTRIES LIMITED

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi Hyogo-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Koichi

Kobe-shi, 651-0072, JP

SAKAGUCHI, Tetsuya

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.