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Europäisches Patent · EP3960524 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3960524
Anmeldenummer
EP21184951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2021
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
28.12.2022
Schutz endet spätestens
11.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60L 53/00 (2019.01)
Priorität
JP 2020144551 28.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  4. 27.01.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023

  5. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUGO, Kazuki

Tokyo, 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.