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Europäisches Patent · EP3960524 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960524
- Anmeldenummer
- EP21184951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 28.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B60L 53/00 (2019.01)
- Priorität
- JP 2020144551 28.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 27.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUGO, Kazuki
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.