AIRBAGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3960552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960552
- Anmeldenummer
- EP20795169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/015 (2006.01)B60R 21/239 (2006.01)B60R 21/207 (2006.01)B60R 21/231 (2011.01)
- Priorität
- JP 2019083252 24.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/014285 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217859 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Autoliv Development AB
44783 Vargarda, SE
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Yuto
Yokohama-shi, Kanagawa 222-8580, JP
NOGAMI, Mitsuo
Yokohama-shi, Kanagawa 222-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.