ANHÄNGER
Europäisches Patent · EP3960595 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960595
- Anmeldenummer
- EP21192141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B62D 63/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020210720 24.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Eiler, Jean
75428 Illingen, DE
Eiler, Marcel Jean
Brandstr. 25, 75428 Illingen, DE
Erfinderin/Erfinder
Eiler, Jean
75428 Illingen, DE
Eiler, Marcel Jean
75428 Illingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.