FAHRZEUGSITZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3960598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960598
- Anmeldenummer
- EP20794123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 1/12 (2006.01)B62J 1/02 (2006.01)B60N 2/16 (2006.01)B60N 2/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019081289 22.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/017084 20.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/218252 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Tatsuro
Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.