MOTORRAD MIT SEITENWINDSTABILISIERUNG
Europäisches Patent · EP3960601 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960601
- Anmeldenummer
- EP21193534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B62J 17/086 (2020.01)B62J 17/10 (2020.01)
- Priorität
- DE 102020122742 31.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 04.04.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2025
- 04.04.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 25.03.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
87477 Sulzberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.