SEPTEN

Europäisches Patent · EP3960651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3960651
Anmeldenummer
EP21196876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2013
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
26.12.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65D 51/00 (2006.01)
A61J 1/14 (2023.01)
Priorität
US 201313796553 12.03.2013
Abgezweigt von
EP18177196
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABBOTT LABORATORIES

Abbott Laboratories

Department 377 - AP6A-1 100 Abbott Park Road Abbott Park, North Chicago, IL 60064, US

Erfinderin/Erfinder

LUOMA, Robert P.

Colleyville, 76034, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.