PLATTENFÖRMIGES BAUELEMENT

Europäisches Patent · EP3960957 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3960957
Anmeldenummer
EP21203078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2015
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04F 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 102015100218 09.01.2015
Abgezweigt von
EP19155315
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Välinge Innovation AB

Prästavägen 513, 263 64 Viken, SE

Erfinderin/Erfinder

SCHULTE, Guido

59602 Rüthen-Meister, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.