LÜFTERDÄMPFUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3961046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3961046
Anmeldenummer
EP20796084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
01.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/52 (2006.01)
F04D 29/66 (2006.01)
G10K 11/16 (2006.01)
G10K 11/172 (2006.01)
Priorität
JP 2019082635 24.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/013040 24.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/217819 29.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  3. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Corporation

Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

HAKUTA, Shinya

Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8577, JP

OHTSU, Akihiko

Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8577, JP

YAMAZOE, Shogo

Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.