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Europäisches Patent · EP3961074 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3961074
Anmeldenummer
EP20795780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
06.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16K 17/06 (2006.01)
F16K 47/00 (2006.01)
F16K 17/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019080573 20.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/015736 07.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/217981 29.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kawasaki Jukogyo Kabushiki Kaisha

1-1 Higashikawasaki-cho 3-chome Chuo-ku Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIWARA, Hiroaki

Hyogo 6508670, JP

MATSUO, Masahiro

Hyogo 6508670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.