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Europäisches Patent · EP3961116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961116
- Anmeldenummer
- EP20794601
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 6/02 (2006.01)
- Priorität
- RU 2019112806 26.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/RU2020/050072 10.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/218947 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Russisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PANCHENKO, Vasilii Vladimirovich
125367 Moscow, RU
NIZAMOV, Emil Abdulkhaevich
111396 Moscow, RU
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