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Europäisches Patent · EP3961134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3961134
Anmeldenummer
EP21190519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2010
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
18.03.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/12 (2006.01)
Priorität
KR 20090129332 22.12.2009
KR 20090129333 22.12.2009
KR 20090129334 22.12.2009
Abgezweigt von
EP19167614
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics, Inc.

Seoul, 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Seung Mok

641-711 GYEONGSANGNAM-DO, KR

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