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Europäisches Patent · EP3961248 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961248
- Anmeldenummer
- EP20795909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/04 (2020.01)H04M 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910335071 24.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/085653 20.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/216184 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Hengwei
Dongguan, Guangdong 523860, CN
XIAO, Xuejun
Dongguan, Guangdong 523860, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.