CARTRIDGE AND IMAGE FORMING APPARATUS

Europäisches Patent · EP3961309 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3961309
Anmeldenummer
EP21192983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2021
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
G03G 21/18 (2006.01)
Priorität
JP 2020144891 28.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2 SHIMOMARUKO 3-CHOME, OHTA-KU Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKASAWA, Yu

Tokyo, 146-8501, JP

KUBO, Yukio

Tokyo, 146-8501, JP

KASHIIDE, Yosuke

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.